Intrenion

Angebotsanfrage: Hardware-Kauf

Christian Ullrich
Sommer 2022

Table of Contents

• Einführung
• Auftraggeber
  • Auftraggeber
  • Organisationsbeschreibung
• Vertragsbestandteile
  • Weitere Anlagen
• Konditionen
  • Verpflichtungsgesetz
  • Fälligkeit
  • Erfüllungsort
  • Sicherheit
• Hardware & Vergütung

Einführung

Der Auftraggeber teilt folgenden Hinweis mit:

• Der Auftraggeber bittet das angeschriebene Unternehmen um ein Angebot
• Der Auftraggeber bittet das angeschriebene Unternehmen, die nachfolgenden Informationen zum Bestandteil des Angebots (Vertragsbestandteil) zu machen.

Auftraggeber

Auftraggeber

Beim Auftraggeber handelt es sich um folgende Organisation:

Organisation mit Rechtsform
Straße & Nr.
PLZ & Ort
Staat

Organisationsbeschreibung

Der Auftraggeber informiert nachfolgend über seine Organisation:

Organisationsbeschreibung

Vertragsbestandteile

Dieser Vertragstext und die nachfolgenden Anlagen sind Bestandteil des Vertrags. Die Reihenfolge der Anlagen entspricht auch der Rangfolge der Anlagen.

1. Bezeichnung

• Datum
• Version
• Seitenzahl
• Beschreibung

1. Bezeichnung

• Datum
• Version
• Seitenzahl
• Beschreibung

1. Bezeichnung

• Datum
• Version
• Seitenzahl
• Beschreibung

Weitere Anlagen

Soweit nicht aufgeführt, gelten anschließend die folgenden Vertragsbedingungen (Reihenfolge = Rangfolge):

1. Ergänzende Vertragsbedingungen für den Kauf von Hardware (EVB-IT Kauf-AGB) in der bei Vertragsschluss geltenden Fassung einschließlich der Muster
2. Ergänzende Vertragsbedingungen Instandhaltung von Hardware (EVB-IT Instandhaltungs-AGB) in der bei Vertragsschluss geltenden Fassung einschließlich der Muster
3. Allgemeine Vertragsbedingungen für die Ausführung von Leistungen (VOL/B) in der bei Vertragsschluss geltenden Fassung

Die EVB-IT-AGB stehen unter https://www.cio.bund.de und die VOL/B unter https://www.bmwi.de zur Einsichtnahme bereit.

Soweit Allgemeine Geschäftsbedingungen im Sinne von § 305 BGB in den hier referenzierten Dokumenten des Auftragnehmers bzw. den sonstigen vom Auftragnehmer beigefügten Anlagen zu diesem Vertrag Regelungen in den EVB-IT-AGB widersprechen, sind sie ausgeschlossen, soweit nicht eine anderweitige Vereinbarung in den EVB-IT-AGB zugelassen ist.

Weitere Geschäftsbedingungen sind ausgeschlossen, soweit in diesem Vertrag nichts anderes vereinbart ist.

Für alle in diesem Vertrag genannten Beträge gilt einheitlich der Euro als Währung. Die vereinbarten Vergütungen verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer, soweit Umsatzsteuerpflicht besteht.

Konditionen

Verpflichtungsgesetz

Der Auftragnehmer setzt nur solches Personal ein, welches sich aufgrund des Verpflichtungsgesetzes verpflichten lässt (Ziffer 1.1 EVB-IT Kauf-AGB):

nein XOR ja

Fälligkeit

Auftraggeber und Auftragnehmer vereinbaren folgende abweichende Regelung zur Fälligkeit (Ziffer 4 EVB-IT Kauf-AGB):

keine

Erfüllungsort

Auftraggeber und Auftragnehmer vereinbaren folgende abweichende Erfüllungsorte (Ziffer 6.1 EVB-IT-Kauf-AGB):

keine

Sicherheit

Auftraggeber und Auftragnehmer vereinbaren folgende abweichende/zusätzliche Regelungen zu Datenschutz, Geheimhaltung und Sicherheit (Ziffer 10 EVB-IT Kauf-AGB):

keine

Hardware & Vergütung

Der Auftragnehmer liefert folgende Hardware:

1. Bezeichnung

• Beschreibung
• Standorte
• Vergütungsberechnung
• Vergütungshöhe
• Vergütungshöchstgrenze

1. Bezeichnung

• Beschreibung
• Standorte
• Vergütungsberechnung
• Vergütungshöhe
• Vergütungshöchstgrenze

1. Bezeichnung

• Beschreibung
• Standorte
• Vergütungsberechnung
• Vergütungshöhe
• Vergütungshöchstgrenze

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