Intrenion

Angebotsanfrage: Cloud-Leistung

Christian Ullrich
Sommer 2022

Table of Contents

• Einführung
• Auftraggeber
  • Auftraggeber
  • Organisationsbeschreibung
• Vertragsbestandteile
  • Weitere Anlagen
  • Auftragnehmerseitige AGB
• Leistungsinformation
  • Bezeichnung
  • Kurzbeschreibung
  • Beginn
  • Mindestvertragsdauer
  • Ende
  • Vergütung: Berechnung
  • Vergütung: Höhe
• Konditionen
  • Mitwirkung
  • Kündigung: Frist
  • Kündigung: Kalendereinheit
  • Pflichten nach Vertragsende
• Leistungsbeschreibung

Einführung

Der Auftraggeber teilt folgenden Hinweis mit:

• Der Auftraggeber bittet das angeschriebene Unternehmen um ein Angebot
• Der Auftraggeber bittet das angeschriebene Unternehmen, die nachfolgenden Informationen zum Bestandteil des Angebots (Vertragsbestandteil) zu machen.

Auftraggeber

Auftraggeber

Beim Auftraggeber handelt es sich um folgende Organisation:

Organisation mit Rechtsform
Straße & Nr.
PLZ & Ort
Staat

Organisationsbeschreibung

Der Auftraggeber informiert nachfolgend über seine Organisation:

Organisationsbeschreibung

Vertragsbestandteile

Dieser Vertragstext und die nachfolgenden Anlagen sind Bestandteil des Vertrags. Die Reihenfolge der Anlagen entspricht auch der Rangfolge der Anlagen.

1. Bezeichnung

• Datum
• Version
• Seitenzahl
• Beschreibung

1. Bezeichnung

• Datum
• Version
• Seitenzahl
• Beschreibung

1. Bezeichnung

• Datum
• Version
• Seitenzahl
• Beschreibung

Weitere Anlagen

Soweit nicht aufgeführt, gelten anschließend die folgenden Vertragsbedingungen (Reihenfolge = Rangfolge):

1. Ergänzende Vertragsbedingungen für Cloud-Leistungen (EVB-IT Cloud-AGB) in der bei Vertragsschluss geltenden Fassung einschließlich der Muster
2. Allgemeine Vertragsbedingungen für die Ausführung von Leistungen (VOL/B) in der bei Vertragsschluss geltenden Fassung

Die EVB-IT-AGB stehen unter https://www.cio.bund.de und die VOL/B unter https://www.bmwi.de zur Einsichtnahme bereit.

Soweit Allgemeine Geschäftsbedingungen im Sinne von § 305 BGB in den hier referenzierten Dokumenten des Auftragnehmers bzw. den sonstigen vom Auftragnehmer beigefügten Anlagen zu diesem Vertrag Regelungen in den EVB-IT-AGB widersprechen, sind sie ausgeschlossen, soweit nicht eine anderweitige Vereinbarung in den EVB-IT-AGB zugelassen ist.

Weitere Geschäftsbedingungen sind ausgeschlossen, soweit in diesem Vertrag nichts anderes vereinbart ist.

Für alle in diesem Vertrag genannten Beträge gilt einheitlich der Euro als Währung. Die vereinbarten Vergütungen verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer, soweit Umsatzsteuerpflicht besteht.

Auftragnehmerseitige AGB

• Wirksam einbezogen sind die vorgenannten auftragnehmerseitigen AGB zu Art und Umfang der Cloud-Leistungen auch, insoweit sie einen dynamischen Änderungsvorbehalt vorsehen, soweit die Änderungen nicht zum Nachteil des Auftraggebers sind.
• Eine Einbeziehung der auftragnehmerseitigen AGB zu Art und Umfang der Cloud-Leistungen erfolgt nur nachrangig gegenüber allen anderen Regelungen und nur, soweit sie allen anderen vertraglichen Regelungen weder entgegenstehen noch diese beschränken.
• Abweichend hiervon gelten hinsichtlich einzelner konkreter Anforderungen entsprechende auftragnehmerseitige AGB-Regelungen zu Art und Umfang der Cloud-Leistungen vorrangig gegenüber den EVB-IT Cloud-AGB, soweit dies in der Anlage zur Einbeziehung von auftragnehmerseitigen AGB, dort “II Anhang zum Kriterienkatalog”, in Bezug auf die hier aufgeführten Kategorien ausdrücklich vereinbart ist.
• Weitere auftragnehmerseitige AGB sind ausgeschlossen, unabhängig davon, ob sie in diesen Vertrag einbezogen wurden oder nicht.

Leistungsinformation

Bezeichnung

Bezeichnung

Kurzbeschreibung

Beschreibung

Beginn

Beginn

Mindestvertragsdauer

keine

Ende

kein Ende festgelegt

Vergütung: Berechnung

Auftraggeber und Auftragnehmer vereinbaren folgende Vergütungsberechnung:

siehe Angebot

Vergütung: Höhe

Auftraggeber und Auftragnehmer vereinbaren folgende Vergütungshöhe:

siehe Angebot

Konditionen

Mitwirkung

Auftraggeber und Auftragnehmer vereinbaren die folgenden Mitwirkungspflichten des Auftraggebers:

keine

Kündigung: Frist

Auftraggeber und Auftragnehmer vereinbaren die folgende Kündigungsfrist in Monaten:

keine

Kündigung: Kalendereinheit

Auftraggeber und Auftragnehmer vereinbaren die Möglichkeit zur Kündigung zum Ablauf folgender Kalendereinheit:

Kalendermonat (keine Abweichung) XOR Kalenderquartal XOR Kalenderjahr

Pflichten nach Vertragsende

Auftraggeber und Auftragnehmer vereinbaren folgende Pflichten des Auftragnehmers nach Vertragsende:

keine

Leistungsbeschreibung

Der Auftragnehmer stellt folgende Cloud-Leistungen zur Verfügung:

Leistungsbeschreibung

---

Homepage - Terms of service • Privacy policy • Legal notice