Der Auftraggeber teilt folgenden Hinweis mit:

Beim Auftraggeber handelt es sich um folgende Organisation:

Der Auftraggeber informiert nachfolgend über seine Organisation:

Dieser Vertragstext und die nachfolgenden Anlagen sind Bestandteil des Vertrags. Die Reihenfolge der Analge entspricht auch der Rangfolge der Anlagen.

Soweit nicht augeführt, gelten anschließend die folgenden Vertragsbedingungen (Reihenfolge = Rangfolge):

Die EVB-IT Dienstleistungs-AGB stehen unter https://www.cio.bund.de und die VOL/B unter https://www.bmwi.de zur Einsichtnahme bereit.

Soweit Allgemeine Geschäftsbedingungen im Sinne von § 305 BGB in den hier referenzierten Dokumenten des Auftragnehmers bzw. den sonstigen vom Auftragnehmer beigefügten Anlagen zu diesem Vertrag Regelungen in den EVB-IT AGB widersprechen, sind sie ausgeschlossen, soweit nicht eine anderweitige Vereinbarung in den EVB-IT AGB zugelassen ist.

Weitere Geschäftsbedingungen sind ausgeschlossen, soweit in diesem Vertrag nichts anderes vereinbart ist.

Für alle in diesem Vertrag genannten Beträge gilt einheitlich der Euro als Währung. Die vereinbarten Vergütungen verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer, soweit Umsatzsteuerpflicht besteht.

Der Auftraggeber definiert folgende Leistungsstandorte:

Auftraggeber und Auftragnehmer vereinbaren einen monatlichen Leistungszyklus mit Pauschalfestpreis je Gerät als Instandhaltungspauschale.

Auftraggeber und Auftrgnehmer nehmen folgende Leistungen von der Instandhaltungspauschale aus:

Auftraggeber und Auftragnehmer vereinbaren abweichend, dass die Instandhaltungspauschale nicht die Kosten für Ersatzgegenstände enthält. (siehe auch unten)

Auftraggeber und Auftragnehmer vereinbaren folgende Regelung zur gesonderten Vergütung von Reisekosten:

Auftraggeber und Auftragnehmer vereinbaren folgende Regelung zur gesonderten Vergütung von Nebenkosten:

Auftraggeber und Auftragnehmer vereinbaren folgende Regelung zur gesonderten Vergütung von Materialkosten:

Auftraggeber und Auftragnehmer vereinbaren folgende Regelung zur gesonderten Vergütung von Reisezeiten:

Die Leistung des Auftragnehmers enthält die Störungsbeseitigung zur Wiederherstellung der Betriebsbereitschaft (Ziffer 2.1 EVB-IT Indstandhaltungs-AGB):

Auftraggeber und Auftragnehmer vereinbaren abweichend, dass der Auftragnehmer auch solche Instandhaltungsleistungen erbringt, welche vom Hersteller-Support abhängen und für die der Hersteller diesen Support nicht mehr anbietet (Ziffer 1.6 EVB-IT Indstandhaltungs-AGB):

Auftraggeber und Auftragnehmer vereinbaren, dass der Auftragnehmer zur Feststellung von Störungen (engl. "monitoring") ein Überwachungssystem verwendet bzw. vom Auftraggeber Zugriff auf ein vorhandenes Überwachungssystem erhält.

Auftraggeber und Auftragnehmer vereinbaren, dass sich der Auftragnehmer selbständig Kenntnis von Störungen verschafft.

Reaktions- und Wiederherstellungszeiten beginnen mit dem Zugang der entsprechenden Störungsmeldung innerhalb der Service-Zeiten und laufen ausschließlich während dieser Zeiten. Geht eine Störungsmeldung außerhalb der vereinbarten Service-Zeiten ein, beginnt die Reaktionszeit mit Beginn der nächsten Service-Zeit. Der Störungsmeldung gleichgestellt ist der Zeitpunkt, an dem der Auftragnehmer Kenntnis von der Störung erlangt hat oder hätte erlangen können.

Auftraggeber und Auftragnehmer vereinbaren folgende Reaktions- und Wiederherstellungszeiten:

Die Leistung des Auftragnehmers enthält vorbeugende Maßnahmen zur Aufrechterhaltung der Betriebsbereitschaft (Ziffer 2.2 EVB-IT Indstandhaltungs-AGB):

Auftraggeber und Auftragnehmer vereinbaren, dass der Auftragnehmer zur Feststellung des aktuellen Zustandes der Hardware (engl. "monitoring") ein Überwachungssystem verwendet bzw. vom Auftraggeber Zugriff auf ein vorhandenes Überwachungssystem erhält.

Auftraggeber und Auftragnehmer vereinbaren, dass sich der Auftragnehmer selbständig Kenntnis vom Zustand der Hardware verschafft.

Die Leistung des Auftragnehmers enthält Hotline-Service zu den vereinbarten Service-Zeiten (Ziffer 2.4 EVB-IT Indstandhaltungs-AGB):

Der Auftragnehmer setzt abweichend nur Personal ein, welches sachlich und fachlich so qualifiziert ist, dass es auch komplexere Fragen zur Nutzung und zu Störungsmeldungen löst (Ziffer 2.4.3 EVB-IT Instandhaltungs-AGB):

Der Auftragnehmer beseitigt Störungen soweit möglich auch aus der Ferne ("Teleservice"):

Der Auftragnehmer gewährleistet die Bearbeitung eines Vorgangs durchgängig durch denselben Mitarbeiter (Ziffer 2.4.5 EVB-IT Instandhaltungs-AGB):

Für diesen Vertrag gelten abweichend die Feiertage folgenden Bundeslands (Ziffer 5.1 EVB-IT Instandhaltungs-AGB):

Auftraggeber und Auftragnehmer vereinbaren folgende abweichende zuschlagsfreie Service-Zeiten (Ziffer 5.1 EVB-IT Instandhaltungs-AGB):

Auftraggeber und Auftragnehmer vereinbaren folgende zuschlagspflichtige Service-Zeiten. Falls, keine Zeiten angegeben sind, leistet der Auftragnehmer nur zu den zuschlagsfreien Zeiten Dienst.

Auftraggeber und Auftragnehmer vereinbaren folgende Zuschläge innerhalb der zuschlagspflichtigen Service-Zeiten. Falls, keine Zuschläge angegeben sind, gelten dieselben Preise wie zu den zuschlagsfreien Zeiten.

Auftraggeber und Auftragnehmer vereinbaren folgende abweichende Regelung zur Sprache der Dokumentation der Tätigkeiten des Auftragnehmers (Ziffer 7 EVB-IT Instandhaltungs-AGB):

Auftraggeber und Auftragnehmer vereinbaren folgende abweichende Regelung zu den notwendigen Sprachfertigkeiten des eingesetzten Personals (Ziffer 9.1 EVB-IT Instandhaltungs-AGB):

Der Auftragnehmer setzt nur solches Personal ein, welches sich aufgrund des Verpflichtungsgesetzes verpflichten lässt (Ziffer 9.1 EVB-IT Instandhaltungs-AGB):

Auftraggeber und Auftragnehmer vereinbaren folgende abweichende Regelung zur Fälligkeit (Ziffer 10.3 EVB-IT Instandhaltungs-AGB):

Auftraggber und Auftragnehmer vereinbaren folgende abweichende Regelung zur Preisanpassung (Ziffer 10.6 EVB-IT Instandhaltungs-AGB):

Auftraggeber und Auftragnehmer vereinbaren die folgenden abweichenden/zusätzlichen Mitwirkungspflichten des Auftraggebers (Ziffer 12 EVB-IT Instandhaltungs-AGB):

Auftraggeber und Auftragnehmer vereinbaren folgende abweichende Haftungsobergrenze für diesen Vertrag (Ziffer 16.1 EVB-IT Instandhaltungs-AGB):

Der Auftragnehmer haftet abweichend auch für entgangenen Gewinn (Ziffer 16.3 EVB-IT Instandhaltungs-AGB):

Auftraggeber und Auftragnehmer vereinbaren die folgende abweichende Kündigungsfrist in Monaten (Ziffer 17.1 EVB-IT Instandhaltungs-AGB):

Auftraggber und Auftragnehmer vereinbaren abweichend die Möglichkeit zur Kündigung zum Ablauf folgender Kalendereinheit (Ziffer 17.1 EVB-IT Instandhaltungs-AGB):

Auftraggeber und Auftragnehmer vereinbaren abweichend die Pflicht des Auftragnehmers zum Nachweis einer Haftpflichtversicherung (Ziffer 19 EVB-IT Instandhaltungs-AGB):

Auftraggeber und Auftragnehmer vereinbaren folgende abweichende/zusätzliche Regelungen zu Datenschutz, Geheimhaltung und Sicherheit (Ziffer 20 EVB-IT Instandhaltungs-AGB):

Der Auftragnehmer hält folgende Hardware instand: