Dokumenten-Archiv

Einführung

  • Private und öffentliche Organisationen erfinden regelmäßig das Rad neu, wenn sie Dokuemnte inkl. Vertragstexte und Leistungsbeschreibungen entwerfen. Dieses Dokumenten-Archiv soll als Formuliserungshilfe Autoren bei der Arbeit unterstützen.
  • Die Dokumente sind von öffentlichen Auftraggebern in Deutschland angefertigt worden. Diese sind (mit vielfältigen Ausnahmen) dazu verpflichtet, Informationen auf der Grundlage sogenannter Informationsfreiheitsgesetze auf Antrag zur Verfügung zu stellen. Prominentester Nutzer dieser Gesetze ist die Open Knowledge Foundation e.V. mit ihrem Online-Portal FragDenStaat.
  • Mein Ziel ist die Vertragsschließung technologienaher Dienstleistungen zu beschleunigen. Die Dokumente dienen der Bildung von Autoren von Vertragstexten. Damit leiste ich einen Beitrag für bessere und schneller geschlossenere IT-Verträge. Mein Ziel ist es nicht, Kritik an öffentlichen Auftraggebern zu üben, diese öffentlich bloßzustellen oder das öffentliche Beschaffungswesen politisch zu beeinflussen. Ich verfolge ökonomische Ziele, aber keine politischen Ziele.

Weitere Informationen

Fragen bei Unterlassungswunsch
  1. Haben Sie die zur Verfügung gestellten Dokumente bereits im entsprechenden Informationsregister veröffentlicht, falls das entsprechende Gesetz ein solches vorsieht? Falls nein, wann ist damit zu rechnen?
  2. Welche vertragliche Beziehung besteht zwischen Ihrer öffentlichen Stelle und dem (staatlichen) Unternehmen Reguvis für das Produkt “Vergabeunterlagen-Datenbank für die öffentliche Hand”? (Ich sende Ihnen gerne einen weiteren IFG-Antrag zu.)
  3. Wie rechtfertigt Ihre öffentliche Stelle einen Unterlassungsanspruch gegen die Veröffentlichung von Dokumenten, deren Anfertigung mittels öffentlicher Abgaben finanziert wurde, deren Veröffentlichung der Allgemeinheit dient und welche (bspw. mittels Schwärzungen) maximal Rücksicht auf durch die Informationsfreiheitsgesetze geschützte Rechtsgüter (bspw. Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse) nimmt?

Original-Dateien

Abschriften