Dienstleistung: Angebotsanfrage

Dienstleistung: Angebotsanfrage

Einführung

Der Auftraggeber teilt folgenden Hinweis mit:

Der Auftraggeber bittet das angeschriebene Unternehmen um ein Angebot. Der Auftraggeber bittet das angeschriebe Unternehmen die nachfolgenden Informationen zum Bestandteil des Angebots (Vertragsbestandteil) zu machen.

Auftraggeber

Auftraggeber

Beim Auftraggeber handelt es sich um folgende Organisation:

◼️
Formulierungshilfe
  • Organisation mit Rechtsform
  • Straße & Nr.
  • PLZ & Ort
  • Staat

Testauftraggeber

Organisationsbeschreibung

Der Auftraggeber informiert nachfolgend über seine Organisation:

Testorganisationsbeschreibung

Vertragsbestandteile

Dieser Vertragstext und die nachfolgenden Anlagen sind Bestandteil des Vertrags. Die Reihenfolge der Analge entspricht auch der Rangfolge der Anlagen.

◼️
Formulierungshilfe
  • Bezeichnung
  • Datum
  • Version
  • Seitenzahl
  • Beschreibung
  1. Anlage 1
  2. Anlage 2
  3. Anlage 3

Weitere Anlagen

Soweit nicht augeführt, gelten anschließend die folgenden Vertragsbedingungen (Reihenfolge = Rangfolge):

  1. Ergänzende Vertragsbedingungen für IT-Dienstleistungen (EVB-IT Dienstleistungs-AGB) in der bei Vertragsschluss geltenden Fassung einschließlich der Muster
  2. Allgemeine Vertragsbedingungen für die Ausführung von Leistungen (VOL/B) in der bei Vertragsschluss geltenden Fassung

Die EVB-IT AGB stehen unter https://www.cio.bund.de und die VOL/B unter https://www.bmwi.de zur Einsichtnahme bereit.

Soweit Allgemeine Geschäftsbedingungen im Sinne von § 305 BGB in den hier referenzierten Dokumenten des Auftragnehmers bzw. den sonstigen vom Auftragnehmer beigefügten Anlagen zu diesem Vertrag Regelungen in den EVB-IT AGB widersprechen, sind sie ausgeschlossen, soweit nicht eine anderweitige Vereinbarung in den EVB-IT AGB zugelassen ist.

Weitere Geschäftsbedingungen sind ausgeschlossen, soweit in diesem Vertrag nichts anderes vereinbart ist.

Für alle in diesem Vertrag genannten Beträge gilt einheitlich der Euro als Währung. Die vereinbarten Vergütungen verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer, soweit Umsatzsteuerpflicht besteht.

Leistungsinformation

Leistungsinformation

Der Auftragnehmer erbringt für den Auftraggeber folgende Dienstleistung:

◼️
Ausfüllhinweis

Eine Option wählen, alle anderen streichen.

  • Auskunft
  • Beratung
  • Betrieb
  • Durchführung
  • Entstörung
  • Entwicklung
  • Recherche
  • Schulung
  • Umsetzung
  • Unterstützung
  • Wartung
  • Andere Dienstleistungen

Bezeichnung

Testbezeichnung

Kurzbeschreibung

Testbeschreibung

Leistungsort

Testleistungsort

Beginn

Testbeginn

Mindestvertragsdauer

keine

Ende

kein Ende festgelegt

Leistungszyklus: Allgemein

Auftraggeber und Auftragnehmer vereinbaren nachfolgenden Leistungszyklus: (Bei Vereinbarung eines Stunden- oder Tagessatzes ist "auf Abruf" auszuwählen.)

◼️
Ausfüllhinweis

Eine Option wählen, alle anderen streichen.

  • einmalig
  • auf Abruf
  • monatlich

Leistungszyklus: Details

Auftraggeber und Auftragnehmer vereinbaren folgende ergänzende Regelung zum Leistungszyklus:

◼️
Ausfüllhinweis

Nur auszufüllen, falls Leistungszyklus “monatlich”.

◼️
Formulierungshilfe

Auftraggeber und Auftragnehmer unterbrechen den Leistungszyklus, falls/wenn ...

keine

Abruf: Mindestvorlauf

Auftraggeber und Auftragnehmer vereinbren folgende Regelung für den Mindestvolrauf bei Abruf:

◼️
Ausfüllhinweis

Nur auszufüllen, falls Leistungszyklus “einmalig”.

◼️
Formulierungshilfe

Der Mindestvorlauf für den Abruf beträgt XX Stunden/Tage.

keine

Abruf: Mindestabnahme

Auftraggeber und Auftragnehmer vereinbaren folgende Regelung zur Mindestabnahme für den Abruf:

◼️
Formulierungshilfe
  • Die Mindestabnahme beträgt XX Einheiten je Monat.
  • Die Mindestabnahme beträgt XX Einheiten über die gesamte Vertragslaufzeit.
  • Die Mindestabnahme beträgt XX Einheiten in den ersten sechs Monaten.

keine

Vergütung: Einheit

  • Pauschalfestpreis
  • Stundensatz
  • Tagessatz

Vergütung: Abschlag

Auftraggeber und Auftragnehmer vereinbaren folgende Abschlagsregelung:

◼️
Ausfüllhinweis

Nur auszufüllen, falls Vergütungssystem “Pauschalfestpreis”.

◼️
Formulierungshilfe

Auftraggeber und Auftragnehmer vereinbaren keine Abschlagszahlungen.

keine

Vergütung: Tagesmaximum

Der Auftragnehmer darf abweichend bei entsprechendem Nachweis pro Kalendertag bis zu 10 Stunden abrechnen (Ziffer 9.2.4 Satz 2 EVB-IT Dienstleistungs-AGB):

◼️
Ausfüllhinweis
  • Eine Option wählen, alle anderen streichen.
  • Falls Vergütungseinheit “Pauschalfestpreis”, “n/a” auswählen.
  • Falls Vergütungseinheit “Stundensatz” oder “Tagessatz”, “nein” oder “ja” auswählen.
  • n/a
  • nein
  • ja

Vergütung: Berechnung

Auftraggeber und Auftragnehmer vereinbaren folgende Vergütungsberechnung:

siehe Angebot

Vergütung: Höhe

Auftraggeber und Auftragnehmer vereinbaren folgende Vergütungshöhe:

siehe Angebot

Vergütung: Höchstgrenze

Auftraggeber und Auftragnehmer vereinbaren folgende Vergütungshöchstgrenze:

keine

Reisekosten

Auftraggeber und Auftragnehmer vereinbaren folgende Regelung zur gesonderten Vergütung von Reisekosten:

Der Auftraggeber vergütet dem Auftragnehmer Reisekosten nicht gesondert.

Nebenkosten

Auftraggeber und Auftragnehmer vereinbaren folgende Regelung zur gesonderten Vergütung von Nebenkosten:

Der Auftraggeber vergütet dem Auftragnehmer Nebenkosten nicht gesondert.

Materialkosten

Auftraggeber und Auftragnehmer vereinbaren folgende Regelung zur gesonderten Vergütung von Materialkosten:

Der Auftraggeber vergütet dem Auftragnehmer Materialkosten nicht gesondert.

Reisezeiten

Auftraggeber und Auftragnehmer vereinbaren folgende Regelung zur gesonderten Vergütung von Reisezeiten:

Der Auftraggeber vergütet dem Auftragnehmer Reisezeit nicht gesondert.

Konditionen

Ausschließliches Nutzungsrecht

Auftraggeber und Auftragnehmer vereinbaren ein abweichendes ausschließliches Nutzungsrecht, ausgenommen vorbestehende Werke (Ziffer 3.1 EVB-IT Dienstleistungs-AGB):

◼️
Ausfüllhinweis

Eine Option wählen, alle anderen streichen.

  • nein
  • ja

Gewerbliche Verbreitung

Auftraggeber und Auftragnhmer vereinbaren folgenden abweichende Regelung zur gewerblichen Verbreitung (Ziffer 3.1 EVB Dienstleistungs-AGB):

◼️
Ausfüllhinweis

Eine Option wählen, alle anderen streichen.

  • Gewerbliche Verbreitung ist uneingeschränkt möglich
  • keine Abweichung
  • Gewerbliche Verbreitung ist ausgeschlossen

Quelltext

TBD… (Ziffer 3.6 EVB-IT Dienstleistungs-AGB)

Feiertage

Für diesen Vertrag gelten abweichend die Feiertage folgenden Bundeslands (Ziffer 5.1 EVB-IT Dienstleistungs-AGB):

◼️
Ausfüllhinweis

Eine Option wählen, alle anderen streichen.

  • keine Abweichung
  • Baden-Württemberg
  • Bayern
  • Berlin
  • Brandenburg
  • Bremen
  • Hamburg
  • Hessen
  • Mecklenburg-Vorpommern
  • Niedersachsen
  • Nordrhein-Westfalen
  • Rheinland-Pfalz
  • Saarland
  • Sachsen
  • Sachsen-Anhalt
  • Schleswig-Holstein
  • Thüringen

Service-Zeiten: Zuschlagsfreie Service-Zeiten

Auftraggeber und Auftragnehmer vereinbaren folgende abweichende zuschlagsfreie Service-Zeiten (Ziffer 5.1 EVB-IT Dienstleistungs-AGB):

keine

Service-Zeiten: Zuschlagspflichtige Service-Zeiten

Auftraggeber und Auftragnehmer vereinbaren folgende zuschlagspflichtige Service-Zeiten. Falls, keine Zeiten angegeben sind, leistet der Auftragnehmer nur zu den zuschlagsfreien Zeiten Dienst.

keine

Service-Zeiten: Zuschlagshöhe

Auftraggeber und Auftragnehmer vereinbaren folgende Zuschläge innerhalb der zuschlagspflichtigen Service-Zeiten. Falls, keine Zuschläge angegeben sind, gelten dieselben Preise wie zu den zuschlagsfreien Zeiten.

◼️
Ausfüllhinweis

Nur auszufüllen, falls “zuschlagspflichtige Service-Zeiten” definiert sind.

keine

Dokumentationssprache

Auftraggeber und Auftragnehmer vereinbaren folgende abweichende Regelung zur Sprache der Dokumentation der Tätigkeiten des Auftragnehmers (Ziffer 6 EVB-IT Dienstleistungs-AGB):

keine

Sprachfertigkeiten

Auftraggeber und Auftragnehmer vereinbaren folgende abweichende Regelung zu den notwendigen Sprachfertigkeiten des eingesetzten Personals (Ziffer 8.1 EVB-IT Dienstleistungs-AGB):

keine

Verpflichtungsgesetz

Der Auftragnehmer setzt nur solches Personal ein, welches sich aufgrund des Verpflichtungsgesetzes verpflichten lässt (Ziffer 8.1 EVB-IT Dienstleistungs-AGB):

◼️
Ausfüllhinweis

Eine Option wählen, alle anderen streichen.

  • nein
  • ja

Fälligkeit

Auftraggeber und Auftragnehmer vereinbaren folgende abweichende Regelung zur Fälligkeit (Ziffer 9.3 EVB-IT Dienstleistungs-AGB):

keine

Preisanpassung

Auftraggber und Auftragnehmer vereinbaren folgende abweichende Regelung zur Preisanpassung (Ziffer 9.5 EVB-IT Dienstleistungs-AGB):

keine

Haftungsobergrenze je Schadensfall

Auftraggeber und Auftragnehmer vereinbaren die folgende abweichende Haftungsobergrenze je Schadensfall (Ziffer 13.1 EVB-IT Dienstleistungs-AGB):

keine

Haftungsobergrenze für diesen Vertrag

Auftraggeber und Auftragnehmer vereinbaren folgende abweichende Haftungsobergrenze für diesen Vertrag (Ziffer 13.1 EVB-IT Dienstleistungs-AGB):

keine

Haftung für entgangenen Gewinn

Der Auftragnehmer haftet abweichend auch für entgangenen Gewinn (Ziffer 13.3 EVB-IT Dienstleistungs-AGB):

◼️
Ausfüllhinweis

Eine Option wählen, alle anderen streichen.

  • nein
  • ja

Mitwirkung

Auftraggeber und Auftragnehmer vereinbaren die folgenden abweichenden/zusätzlichen Mitwirkungspflichten des Auftraggebers (Ziffer 14 EVB-IT Dienstleistungs-AGB):

keine

Kündigung: Frist

Auftraggeber und Auftragnehmer vereinbaren die folgende abweichende Kündigungsfrist in Monaten (Ziffer 15.1 EVB-IT Dienstleistungs-AGB):

keine

Kündigung: Kalendereinheit

Auftraggber und Auftragnehmer vereinbaren abweichend die Möglichkeit zur Kündigung zum Ablauf folgender Kalendereinheit (Ziffer 15.1 EVB-IT Dienstleistungs-AGB):

◼️
Ausfüllhinweis

Eine Option wählen, alle anderen streichen.

  • Kalendermonat (keine Abweichung)
  • Kalenderquartal
  • Kalenderjahr

Pflichten nach Vertragsende

Auftraggeber und Auftragnehmer vereinbaren folgende abweichende/ergänzende Pflichten des Auftragnehmers nach Vertragsende (Ziffer 16 EVB-IT Dienstleistungs-AGB):

keine

Haftpflichtversicherung

Auftraggeber und Auftragnehmer vereinbaren abweichend die Pflicht des Auftragnehmers zum Nachweis einer Haftpflichtversicherung (Ziffer 18 EVB-IT Dienstleistungs-AGB):

◼️
Ausfüllhinweis

Eine Option wählen, alle anderen streichen.

  • nein
  • ja

Sicherheit

Auftraggeber und Auftragnehmer vereinbaren folgende abweichende/zusätzliche Regelungen zu Datenschutz, Geheimhaltung und Sicherheit (Ziffer 19 EVB-IT Dienstleistungs-AGB):

keine

Vertragsstrafen

TBD… (Ziffer 12 EVB-IT Dienstleistungs-AGB)

Leistungsbeschreibung

Testleistungsbeschreibung