Dienstleistung: Angebotsanfrage
- Dienstleistung: Angebotsanfrage
- Einführung
- Auftraggeber
- Auftraggeber
- Organisationsbeschreibung
- Vertragsbestandteile
- Weitere Anlagen
- Leistungsinformation
- Leistungsinformation
- Bezeichnung
- Kurzbeschreibung
- Leistungsort
- Beginn
- Mindestvertragsdauer
- Ende
- Leistungszyklus: Allgemein
- Leistungszyklus: Details
- Abruf: Mindestvorlauf
- Abruf: Mindestabnahme
- Vergütung: Einheit
- Vergütung: Abschlag
- Vergütung: Tagesmaximum
- Vergütung: Berechnung
- Vergütung: Höhe
- Vergütung: Höchstgrenze
- Reisekosten
- Nebenkosten
- Materialkosten
- Reisezeiten
- Konditionen
- Ausschließliches Nutzungsrecht
- Gewerbliche Verbreitung
- Quelltext
- Feiertage
- Service-Zeiten: Zuschlagsfreie Service-Zeiten
- Service-Zeiten: Zuschlagspflichtige Service-Zeiten
- Service-Zeiten: Zuschlagshöhe
- Dokumentationssprache
- Sprachfertigkeiten
- Verpflichtungsgesetz
- Fälligkeit
- Preisanpassung
- Haftungsobergrenze je Schadensfall
- Haftungsobergrenze für diesen Vertrag
- Haftung für entgangenen Gewinn
- Mitwirkung
- Kündigung: Frist
- Kündigung: Kalendereinheit
- Pflichten nach Vertragsende
- Haftpflichtversicherung
- Sicherheit
- Vertragsstrafen
- Leistungsbeschreibung
Einführung
Der Auftraggeber teilt folgenden Hinweis mit:
Der Auftraggeber bittet das angeschriebene Unternehmen um ein Angebot. Der Auftraggeber bittet das angeschriebe Unternehmen die nachfolgenden Informationen zum Bestandteil des Angebots (Vertragsbestandteil) zu machen.
Auftraggeber
Auftraggeber
Beim Auftraggeber handelt es sich um folgende Organisation:
- Organisation mit Rechtsform
- Straße & Nr.
- PLZ & Ort
- Staat
Testauftraggeber
Organisationsbeschreibung
Der Auftraggeber informiert nachfolgend über seine Organisation:
Testorganisationsbeschreibung
Vertragsbestandteile
Dieser Vertragstext und die nachfolgenden Anlagen sind Bestandteil des Vertrags. Die Reihenfolge der Analge entspricht auch der Rangfolge der Anlagen.
- Bezeichnung
- Datum
- Version
- Seitenzahl
- Beschreibung
- Anlage 1
- Anlage 2
- Anlage 3
Weitere Anlagen
Soweit nicht augeführt, gelten anschließend die folgenden Vertragsbedingungen (Reihenfolge = Rangfolge):
- Ergänzende Vertragsbedingungen für IT-Dienstleistungen (EVB-IT Dienstleistungs-AGB) in der bei Vertragsschluss geltenden Fassung einschließlich der Muster
- Allgemeine Vertragsbedingungen für die Ausführung von Leistungen (VOL/B) in der bei Vertragsschluss geltenden Fassung
Die EVB-IT AGB stehen unter https://www.cio.bund.de und die VOL/B unter https://www.bmwi.de zur Einsichtnahme bereit.
Soweit Allgemeine Geschäftsbedingungen im Sinne von § 305 BGB in den hier referenzierten Dokumenten des Auftragnehmers bzw. den sonstigen vom Auftragnehmer beigefügten Anlagen zu diesem Vertrag Regelungen in den EVB-IT AGB widersprechen, sind sie ausgeschlossen, soweit nicht eine anderweitige Vereinbarung in den EVB-IT AGB zugelassen ist.
Weitere Geschäftsbedingungen sind ausgeschlossen, soweit in diesem Vertrag nichts anderes vereinbart ist.
Für alle in diesem Vertrag genannten Beträge gilt einheitlich der Euro als Währung. Die vereinbarten Vergütungen verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer, soweit Umsatzsteuerpflicht besteht.
Leistungsinformation
Leistungsinformation
Der Auftragnehmer erbringt für den Auftraggeber folgende Dienstleistung:
Eine Option wählen, alle anderen streichen.
Auskunft- Beratung
BetriebDurchführungEntstörungEntwicklungRechercheSchulungUmsetzungUnterstützungWartungAndere Dienstleistungen
Bezeichnung
Testbezeichnung
Kurzbeschreibung
Testbeschreibung
Leistungsort
Testleistungsort
Beginn
Testbeginn
Mindestvertragsdauer
keine
Ende
kein Ende festgelegt
Leistungszyklus: Allgemein
Auftraggeber und Auftragnehmer vereinbaren nachfolgenden Leistungszyklus: (Bei Vereinbarung eines Stunden- oder Tagessatzes ist "auf Abruf" auszuwählen.)
Eine Option wählen, alle anderen streichen.
einmalig- auf Abruf
- monatlich
Leistungszyklus: Details
Auftraggeber und Auftragnehmer vereinbaren folgende ergänzende Regelung zum Leistungszyklus:
Nur auszufüllen, falls Leistungszyklus “monatlich”.
Auftraggeber und Auftragnehmer unterbrechen den Leistungszyklus, falls/wenn ...
keine
Abruf: Mindestvorlauf
Auftraggeber und Auftragnehmer vereinbren folgende Regelung für den Mindestvolrauf bei Abruf:
Nur auszufüllen, falls Leistungszyklus “einmalig”.
Der Mindestvorlauf für den Abruf beträgt XX Stunden/Tage.
keine
Abruf: Mindestabnahme
Auftraggeber und Auftragnehmer vereinbaren folgende Regelung zur Mindestabnahme für den Abruf:
- Die Mindestabnahme beträgt XX Einheiten je Monat.
- Die Mindestabnahme beträgt XX Einheiten über die gesamte Vertragslaufzeit.
- Die Mindestabnahme beträgt XX Einheiten in den ersten sechs Monaten.
keine
Vergütung: Einheit
- Pauschalfestpreis
StundensatzTagessatz
Vergütung: Abschlag
Auftraggeber und Auftragnehmer vereinbaren folgende Abschlagsregelung:
Nur auszufüllen, falls Vergütungssystem “Pauschalfestpreis”.
Auftraggeber und Auftragnehmer vereinbaren keine Abschlagszahlungen.
keine
Vergütung: Tagesmaximum
Der Auftragnehmer darf abweichend bei entsprechendem Nachweis pro Kalendertag bis zu 10 Stunden abrechnen (Ziffer 9.2.4 Satz 2 EVB-IT Dienstleistungs-AGB):
- Eine Option wählen, alle anderen
streichen. - Falls Vergütungseinheit “Pauschalfestpreis”, “n/a” auswählen.
- Falls Vergütungseinheit “Stundensatz” oder “Tagessatz”, “nein” oder “ja” auswählen.
- n/a
neinja
Vergütung: Berechnung
Auftraggeber und Auftragnehmer vereinbaren folgende Vergütungsberechnung:
siehe Angebot
Vergütung: Höhe
Auftraggeber und Auftragnehmer vereinbaren folgende Vergütungshöhe:
siehe Angebot
Vergütung: Höchstgrenze
Auftraggeber und Auftragnehmer vereinbaren folgende Vergütungshöchstgrenze:
keine
Reisekosten
Auftraggeber und Auftragnehmer vereinbaren folgende Regelung zur gesonderten Vergütung von Reisekosten:
Der Auftraggeber vergütet dem Auftragnehmer Reisekosten nicht gesondert.
Nebenkosten
Auftraggeber und Auftragnehmer vereinbaren folgende Regelung zur gesonderten Vergütung von Nebenkosten:
Der Auftraggeber vergütet dem Auftragnehmer Nebenkosten nicht gesondert.
Materialkosten
Auftraggeber und Auftragnehmer vereinbaren folgende Regelung zur gesonderten Vergütung von Materialkosten:
Der Auftraggeber vergütet dem Auftragnehmer Materialkosten nicht gesondert.
Reisezeiten
Auftraggeber und Auftragnehmer vereinbaren folgende Regelung zur gesonderten Vergütung von Reisezeiten:
Der Auftraggeber vergütet dem Auftragnehmer Reisezeit nicht gesondert.
Konditionen
Ausschließliches Nutzungsrecht
Auftraggeber und Auftragnehmer vereinbaren ein abweichendes ausschließliches Nutzungsrecht, ausgenommen vorbestehende Werke (Ziffer 3.1 EVB-IT Dienstleistungs-AGB):
Eine Option wählen, alle anderen streichen.
- nein
ja
Gewerbliche Verbreitung
Auftraggeber und Auftragnhmer vereinbaren folgenden abweichende Regelung zur gewerblichen Verbreitung (Ziffer 3.1 EVB Dienstleistungs-AGB):
Eine Option wählen, alle anderen streichen.
- Gewerbliche Verbreitung ist uneingeschränkt möglich
keine AbweichungGewerbliche Verbreitung ist ausgeschlossen
Quelltext
TBD… (Ziffer 3.6 EVB-IT Dienstleistungs-AGB)
Feiertage
Für diesen Vertrag gelten abweichend die Feiertage folgenden Bundeslands (Ziffer 5.1 EVB-IT Dienstleistungs-AGB):
Eine Option wählen, alle anderen streichen.
- keine Abweichung
Baden-WürttembergBayernBerlinBrandenburgBremenHamburgHessenMecklenburg-VorpommernNiedersachsenNordrhein-WestfalenRheinland-PfalzSaarlandSachsenSachsen-AnhaltSchleswig-HolsteinThüringen
Service-Zeiten: Zuschlagsfreie Service-Zeiten
Auftraggeber und Auftragnehmer vereinbaren folgende abweichende zuschlagsfreie Service-Zeiten (Ziffer 5.1 EVB-IT Dienstleistungs-AGB):
keine
Service-Zeiten: Zuschlagspflichtige Service-Zeiten
Auftraggeber und Auftragnehmer vereinbaren folgende zuschlagspflichtige Service-Zeiten. Falls, keine Zeiten angegeben sind, leistet der Auftragnehmer nur zu den zuschlagsfreien Zeiten Dienst.
keine
Service-Zeiten: Zuschlagshöhe
Auftraggeber und Auftragnehmer vereinbaren folgende Zuschläge innerhalb der zuschlagspflichtigen Service-Zeiten. Falls, keine Zuschläge angegeben sind, gelten dieselben Preise wie zu den zuschlagsfreien Zeiten.
Nur auszufüllen, falls “zuschlagspflichtige Service-Zeiten” definiert sind.
keine
Dokumentationssprache
Auftraggeber und Auftragnehmer vereinbaren folgende abweichende Regelung zur Sprache der Dokumentation der Tätigkeiten des Auftragnehmers (Ziffer 6 EVB-IT Dienstleistungs-AGB):
keine
Sprachfertigkeiten
Auftraggeber und Auftragnehmer vereinbaren folgende abweichende Regelung zu den notwendigen Sprachfertigkeiten des eingesetzten Personals (Ziffer 8.1 EVB-IT Dienstleistungs-AGB):
keine
Verpflichtungsgesetz
Der Auftragnehmer setzt nur solches Personal ein, welches sich aufgrund des Verpflichtungsgesetzes verpflichten lässt (Ziffer 8.1 EVB-IT Dienstleistungs-AGB):
Eine Option wählen, alle anderen streichen.
- nein
ja
Fälligkeit
Auftraggeber und Auftragnehmer vereinbaren folgende abweichende Regelung zur Fälligkeit (Ziffer 9.3 EVB-IT Dienstleistungs-AGB):
keine
Preisanpassung
Auftraggber und Auftragnehmer vereinbaren folgende abweichende Regelung zur Preisanpassung (Ziffer 9.5 EVB-IT Dienstleistungs-AGB):
keine
Haftungsobergrenze je Schadensfall
Auftraggeber und Auftragnehmer vereinbaren die folgende abweichende Haftungsobergrenze je Schadensfall (Ziffer 13.1 EVB-IT Dienstleistungs-AGB):
keine
Haftungsobergrenze für diesen Vertrag
Auftraggeber und Auftragnehmer vereinbaren folgende abweichende Haftungsobergrenze für diesen Vertrag (Ziffer 13.1 EVB-IT Dienstleistungs-AGB):
keine
Haftung für entgangenen Gewinn
Der Auftragnehmer haftet abweichend auch für entgangenen Gewinn (Ziffer 13.3 EVB-IT Dienstleistungs-AGB):
Eine Option wählen, alle anderen streichen.
- nein
ja
Mitwirkung
Auftraggeber und Auftragnehmer vereinbaren die folgenden abweichenden/zusätzlichen Mitwirkungspflichten des Auftraggebers (Ziffer 14 EVB-IT Dienstleistungs-AGB):
keine
Kündigung: Frist
Auftraggeber und Auftragnehmer vereinbaren die folgende abweichende Kündigungsfrist in Monaten (Ziffer 15.1 EVB-IT Dienstleistungs-AGB):
keine
Kündigung: Kalendereinheit
Auftraggber und Auftragnehmer vereinbaren abweichend die Möglichkeit zur Kündigung zum Ablauf folgender Kalendereinheit (Ziffer 15.1 EVB-IT Dienstleistungs-AGB):
Eine Option wählen, alle anderen streichen.
- Kalendermonat (keine Abweichung)
KalenderquartalKalenderjahr
Pflichten nach Vertragsende
Auftraggeber und Auftragnehmer vereinbaren folgende abweichende/ergänzende Pflichten des Auftragnehmers nach Vertragsende (Ziffer 16 EVB-IT Dienstleistungs-AGB):
keine
Haftpflichtversicherung
Auftraggeber und Auftragnehmer vereinbaren abweichend die Pflicht des Auftragnehmers zum Nachweis einer Haftpflichtversicherung (Ziffer 18 EVB-IT Dienstleistungs-AGB):
Eine Option wählen, alle anderen streichen.
- nein
ja
Sicherheit
Auftraggeber und Auftragnehmer vereinbaren folgende abweichende/zusätzliche Regelungen zu Datenschutz, Geheimhaltung und Sicherheit (Ziffer 19 EVB-IT Dienstleistungs-AGB):
keine
Vertragsstrafen
TBD… (Ziffer 12 EVB-IT Dienstleistungs-AGB)
Leistungsbeschreibung
Testleistungsbeschreibung